Markenrecht
"Ich liebe es"-Melodie von McDonald's: Komponist will Fast-Food-Kette verklagen(11.12.2009)Sind ein paar schlichte Töne geistiges Eigentum? Ein Münchner Komponist behauptet, er habe die Melodie zu dem Werbeslogan " Ich liebe es" erfunden - und verklagt die Fast-Food-Kette McDonald' s, die alle Vorwürfe zurückweist. Es geht um Hunderttausende Euro. So klingen McDonald' s, ...
Markenrecht: Jack Wolfskin nimmt umstrittene Abmahnungen zurück(23.10.2009)Der Outdoor-Ausrüster Jack Wolfskin lenkt im Streit mit Kleinhändlern um angebliche Markenrechtsverstöße ein. Das Unternehmen will seine umstrittenen Abmahnungen zurücknehmen. Foto-Show - Gegen diese Produkte geht Jack Wolfskin vor Die " besten" Fälschungen - Plagiarius 2009 Markenlexikon -...
Markenrecht: Jack Wolfskin mahnt Bastler wegen Tatzen-Mustern ab(21.10.2009)Mit voller Härte gegen die ganz Kleinen: Der Outdoor-Riese Jack Wolfskin mahnt ohne Vorwarnung Hobby-Handarbeiter ab, die im Web selbstgebastelte Ohrstecker, Taschenspiegel und Sticker verkaufen. Ihr Vergehen: Auf den Handarbeiten sind Pfotenabdrücke zu sehen. Foto-Show - Gegen diese Produkte geht...
Joop!: Ausrufezeichen ist keine Marke(30.09.2009)Modedesigner Wolfgang Joop wollte sich das Ausrufezeichen im Namen seines Unternehmens als EU- Marke sichern. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg stoppte das Anliegen: Ein einzelnes Ausrufezeichen könne nicht als Markenzeichen der Firma in der Europäischen Union geschützt werden. Pleitegeier...
Markenrecht: Nicht nur Bounty darf runde Ecken haben(08.07.2009)Nicht nur Mars darf Schokoriegel mit runden Ecken verkaufen. Das europäische Gericht erster Instanz in Luxemburg hat jetzt entschieden, dass die Form des Bounty-Riegels nicht mehr als Marke geschü...
Markenrecht: Streit um Kölnisch Wasser(08.06.2009)Wie heißt es richtig? Eau de Cologne oder 4711 Echt Kölnisch Wasser? Was die beiden Düfte voneinander unterscheidet und wie das Unternehmen Farina gegen Produktpiraten vorgeht....
Markenrecht: Wie sich AEG den Föhn als "Fön" schützen ließ(06.05.2009)Alle anderen sind nur Haartrockner: In einem gelungenen Marketingcoup hat sich AEG den Namen " Fön" gesichert. Das Wort ist bis heute ein streng geschütztes Warenzeichen....
Produktpiraterie: Chinas Kampf um Markenrechte im Westen(27.04.2009)Chinesen klauen im Westen Markenrechte und Patente: Das ist das gängige Vorurteil. Doch auch Chinesen werden im Westen beklaut. Die wehren sich jetzt, etwa bei einem Prozess, der in München startet....
Markenrecht: Gericht stärkt Rechte von Markenunternehmen(24.04.2009)Luxuswaren im Discounter? Gegen das Angebot ihrer Produkte in Billigläden können sich Inhaber einer Edelmarke wehren. Vorausgesetzt allerdings, dass der Verkauf den Ruf der Marke schädigt, urteilte...
Patente und Marken: Erfindern gehen die Ideen nicht aus(16.03.2009)Auch in wirtschaftlich schwieriger Lage gehen den Erfindern und Firmen die Ideen nicht aus. Das belegen die neuesten Anmeldezahlen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München....
Internetadressen: Immer öfter werden Markennamen missbraucht(16.03.2009)Immer öfter werden die Namen bekannter Marken oder Prominenter für falsche Internetadressen missbraucht. Im vergangenen Jahr sei dies 2329 Mal vorgekommen, das war ein Plus von acht Prozent zum Vor...
Markenrecht: Der Ton macht die Musik(11.03.2009)Ob Audi oder Microsoft - statt auf eine Erkennungsmelodie setzen viele Konzerne in ihrer Werbung auf andere Klänge mit hohem Wiedererkennungswert. Doch wie lässt sich das Geräusch eines wummernden ...
Katjes und Haribo: Streit um Yoghurt-Gums vorerst entschieden(29.01.2009)Bittere Pille für den Süßigkeiten-Hersteller Katjes: Der Lakritz-Fabrikant hat einen Rechtsstreit mit dem Konkurrenten Haribo auch in zweiter Runde verloren. Dabei ging es um das Verwenden der Beze...
Plagiate: Messe-Jagd auf Designfälscher(19.01.2009)Eine " Original" -Markentasche für billiges Geld, " echte" Sportschuhe ganz günstig: Am Beginn der Herstellung von Plagiaten steht oft das Foto das Originals auf einer Messe in Europa...
