Markenrecht aktuell: News und Ratgeber zu Markenrecht

Markenrecht: Endlosstreit um "Goldhasen" geht weiter

(16.07.2010)Welche Farbe hat der Hase - Gold oder Bronze? Durch alle Instanzen streiten die Schokoladen-Hersteller Lindt und Riegelein darüber, wie ein "Goldhase" aussieht. Ein Ende des juristischen Theaters um Glocken und Schleifen ist bislang nicht abzusehen.... mehr

Streit um Markennamen: Amerikanischer 'Smarties'-Hersteller verklagt Amazon

(09.06.2010)Eine Namensgleichheit könnte für Amazon unangenehme Folgen haben: Der US- Süßwarenhersteller Ce De Candy verklagt den Online-Händler, weil er die weltweit beliebten "Smarties"-Schokolinsen in den Vereinigten Staaten vertrieben habe. Ce De Candy hat Namensrechte in den USA In den USA hält nämlich... mehr

Plagiate: 1000 Euro Strafe für gefälschte Tasche

(07.06.2010)Teures "Schnäppchen": Eine Touristin ist in Italien zu einer Geldstrafe von 1000 Euro verdonnert worden, weil sie von einem fliegenden Händler eine gefälschte Luxus-Tasche erstanden hat. Wie die römische Tageszeitung "La Repubblica" am Montag berichtete, hatte die 65-jährige Rentnerin aus Wien für... mehr

Ravensburger: Kein EU-Markenschutz für Spiele-Klassiker "Memory"

(19.05.2010)Gleich eine doppelte Schlappe musste der Ravensburger-Verlag vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg hinnehmen. Deren Richter haben entschieden: Ravensburger hat keinen Anspruch auf europaweiten Markenschutz für seinen Spiele-Klassiker "Memory". Das Urteil wird vor allem den spanischen... mehr

Plagiarius 2010: Anti-Oscar für Produktpiraten

(12.02.2010)Ideenklau vom Feinsten: Ganz gleich, ob Hightech-Artikel, Erotik-Spielzeug oder Küchenzubehör - Produktpiraten aus aller Welt machen offenbar vor nichts Halt. Sie klauen regelmäßig Entwicklungen oder Produkte aus Deutschland und ahmen die Neuerungen dreist nach. Als Trophäe winkt der Schmähpreis... mehr

Marken: Bastlerin verliert gegen Spielzeughersteller Schleich vor Gericht

(19.01.2010)Seit Jahren bastelt Monika Schleich aus dem rheinland-pfälzischen Venningen Teddys, ihre "Schleichbären". Mit den knuddeligen Stofftieren hat sie sich den Unmut des Plastikspielzeugherstellers Schleich aus Schwäbisch Gmünd zugezogen. Den Bärenstreit in der Pfalz beendete jetzt ein Urteil des... mehr

"Ich liebe es"-Melodie von McDonald's: Komponist will Fast-Food-Kette verklagen

(11.12.2009)Sind ein paar schlichte Töne geistiges Eigentum? Ein Münchner Komponist behauptet, er habe die Melodie zu dem Werbeslogan "Ich liebe es" erfunden - und verklagt die Fast-Food-Kette McDonald's, die alle Vorwürfe zurückweist. Es geht um Hunderttausende Euro. Jingle geklaut? Das Münchner Landgericht... mehr

Markenrecht: Jack Wolfskin nimmt umstrittene Abmahnungen zurück

(23.10.2009)Der Outdoor-Ausrüster Jack Wolfskin lenkt im Streit mit Kleinhändlern um angebliche Markenrechtsverstöße ein. Das Unternehmen will seine umstrittenen Abmahnungen zurücknehmen. Heftige Kritik von Kunden und im Internet "Die zum Teil heftige Kritik unserer Kunden in den aktuellen Fällen der... mehr

Markenrecht: Jack Wolfskin mahnt Bastler wegen Tatzen-Mustern ab

(21.10.2009)Mit voller Härte gegen die ganz Kleinen: Der Outdoor-Riese Jack Wolfskin mahnt ohne Vorwarnung Hobby-Handarbeiter ab, die im Web selbstgebastelte Ohrstecker, Taschenspiegel und Sticker verkaufen. Ihr Vergehen: Auf den Handarbeiten sind Pfotenabdrücke zu sehen. Schneiderin soll für Stickdateien... mehr

Joop!: Ausrufezeichen ist keine Marke

(30.09.2009)Modedesigner Wolfgang Joop wollte sich das Ausrufezeichen im Namen seines Unternehmens als EU- Marke sichern. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg stoppte das Anliegen: Ein einzelnes Ausrufezeichen könne nicht als Markenzeichen der Firma in der Europäischen Union geschützt werden.... mehr

Markenrecht: Nicht nur Bounty darf runde Ecken haben

(08.07.2009)Nicht nur Mars darf Schokoriegel mit runden Ecken verkaufen. Das europäische Gericht erster Instanz in Luxemburg hat jetzt entschieden, dass die Form des Bounty-Riegels nicht mehr als Marke geschützt ist. Damit gewann die deutsche Firma Ludwig Schokolade aus Bergisch Gladbach den Markenstreit gegen... mehr

Markenrecht: Streit um Kölnisch Wasser

(08.06.2009)Wie heißt es richtig? Eau de Cologne oder 4711 Echt Kölnisch Wasser? Was die beiden Düfte voneinander unterscheidet und wie das Unternehmen Farina gegen Produktpiraten vorgeht. Name schon lange ungeklärt Wonach haben denn nun Napoleon, Mozart oder Soraya von Persien gerochen? War es das Echt... mehr

Markenrecht: Wie sich AEG den Föhn als "Fön" schützen ließ

(06.05.2009)Alle anderen sind nur Haartrockner: In einem gelungenen Marketingcoup hat sich AEG den Namen "Fön" gesichert. Das Wort ist bis heute ein streng geschütztes Warenzeichen. Lärm und Rauch Höllenlärm im Ankleidezimmer, dunkle Rauchwölkchen steigen auf, helle Funken sprühen. Die Dame des Hauses föhnt... mehr

Produktpiraterie: Chinas Kampf um Markenrechte im Westen

(27.04.2009)Chinesen klauen im Westen Markenrechte und Patente: Das ist das gängige Vorurteil. Doch auch Chinesen werden im Westen beklaut. Die wehren sich jetzt, etwa bei einem Prozess, der in München startet. Ausland klaut chinesische Marken Chinesische Firmen müssen sich immer häufiger gegen den Missbrauch... mehr

Markenrecht: Gericht stärkt Rechte von Markenunternehmen

(24.04.2009)Luxuswaren im Discounter? Gegen das Angebot ihrer Produkte in Billigläden können sich Inhaber einer Edelmarke wehren. Vorausgesetzt allerdings, dass der Verkauf den Ruf der Marke schädigt, urteilte jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er stoppte damit den Verkauf von Miederwaren... mehr

Patente und Marken: Erfindern gehen die Ideen nicht aus

(16.03.2009)Auch in wirtschaftlich schwieriger Lage gehen den Erfindern und Firmen die Ideen nicht aus. Das belegen die neuesten Anmeldezahlen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Fahrzeug- und Maschinenbau ganz vorn Wie DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer sagte, stieg 2008 die Zahl... mehr

Internetadressen: Immer öfter werden Markennamen missbraucht

(16.03.2009)Immer öfter werden die Namen bekannter Marken oder Prominenter für falsche Internetadressen missbraucht. Im vergangenen Jahr sei dies 2329 Mal vorgekommen, das war ein Plus von acht Prozent zum Vorjahr, teilte die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) am Montag in Genf mit. Die Organisation... mehr

Markenrecht: Der Ton macht die Musik

(11.03.2009)Ob Audi oder Microsoft - statt auf eine Erkennungsmelodie setzen viele Konzerne in ihrer Werbung auf andere Klänge mit hohem Wiedererkennungswert. Doch wie lässt sich das Geräusch eines wummernden Herzens oder einer zuschnappenden Autotür rechtlich schützen? Experte Georg Fechner sagt, worauf Sie... mehr

Katjes und Haribo: Streit um Yoghurt-Gums vorerst entschieden

(29.01.2009)Bittere Pille für den Süßigkeiten-Hersteller Katjes: Der Lakritz-Fabrikant hat einen Rechtsstreit mit dem Konkurrenten Haribo auch in zweiter Runde verloren. Dabei ging es um das Verwenden der Bezeichnung "Yoghurt Gum" für Fruchtgummis. In einem Berufungsprozess lehnte das Hamburger... mehr

Plagiate: Messe-Jagd auf Designfälscher

(19.01.2009)Eine "Original"-Markentasche für billiges Geld, "echte" Sportschuhe ganz günstig: Am Beginn der Herstellung von Plagiaten steht oft das Foto das Originals auf einer Messe in Europa. FTD.de zeigt, wie Hersteller und Messebetreiber das verhindern wollen. Märkte werden mit Plagiaten überschwemmt Auf... mehr